Wie wird die Maskenpflicht in Mettmann kontrolliert?

Die Ratsfraktion „DIE LINKE. – Mettmanner Liste hat die Verwaltung zum Ausschuss für Feuerwehr, Ordnungsangelegenheiten und wirtschaftliche Betriebe am 18.05.2021 gefragt, wie die Maskenpflicht in Mettmann kontrolliert wird. Die Antworten liegen nun vor.

• Wie wird die Einhaltung der Coronaregelnin Bezug auf das Tragen eines Mund-Nasenschutzes durch das Ordnungsamt kontrolliert?

Antwort: „Die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes der Kreisstadt Mettmann sind täglich im gesamten Stadtgebiet unterwegs und führen insgesamt allgemeine Kontrollen, hier auch die der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung, durch. Zusätzlich finden anlassbezogene Kontrollen, sei es aufgrund von (Bürger)Beschwerden, sich ändernder Rechtsvorschriften oder aber auch „Wetterbedingt“ statt. -bei schönem Wetter werden z.B. gezielt Spielplätze und Parks im gesamten Stadtgebiet angefahren und, falls erforderlich, auf die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung oder auf die Einhaltung anderer Vorschriften (z.B. Anleinpflicht bei Hunden) hingewiesen. An den Wochenmarkttagen befinden sich Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes auf dem Wochenmarkt und kontrollieren dort gezielt die Einhaltung der Maskenpflicht.“

• Wie hoch ist die Anzahl der Feststellungen wegen Verstoßes gegen das Tragen eines Mund Nasenschutzes im Zeitraum von Januar bis April 2021? Bitte die Feststellungen aufschlüsseln nach ausgesprochenen Ermahnungen, erteilte Anzeigen/Gebührenbescheide.

Antwort: „In der Zeit vom 01. Januar 2021 bis heute (Anm. Verwaltungsantwort wurde am 07.05.2021 veröffentlicht) wurden insgesamt 62 Bußgeldverfahren eingeleitet, 6 davon wegen des Verstoßes gegen die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Bei dem überwiegenden Anteil der restlichen Bußgeldverfahren handelt es sich um Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen. Mündliche Ermahnungen / Verwarnungen wurden ca. 40 ausgesprochen. Eine genaue Anzahl lässt sich leider nicht feststellen, da dies zum „täglichen Geschäft“ der Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes gehört und, im Rahmen der Ermessensausübung, überwiegend bei einer mündlichen Verwarnung verbleibt und diese nicht gesondert aufgeführt werden.“

Hinweis: Die Antworten der Verwaltung beziehen sich lediglich auf die kommunale Ordnungsbehörde. Darüber hinaus kontrolliert auch die Kreispolizeibehörde etwaige Verstöße gegen die Maskenpflicht, Kontaktbeschränkung o.ä. Entsprechende Zahlen sind nicht Bestandteil der o. g. Antwort.