Fraktion im Stadtrat

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DIE LINKE. setzt sich für Barrierefreiheit der städt. Homepage ein

Die EU-Richtlinie 2102 aus dem Jahr 2016 schreibt vor, dass bei Online-Auftritten der öffentlichen Stellen ab dem 23. September 2020 die gesetzlichen Bestimmungen zur Barrierefreiheit umgesetzt sein müssen. Daher stellt die Fraktion DIE LINKE. – Mettmanner Liste zum Haupt- und Finanzausschuss am 12.01.2021 den Antrag zu überprüfen, wie weit Weiterlesen [...]

Gebührenänderungen per Dringlichkeitsentscheid

DIE LINKE. übt Kritik an der mangelnden Kommunikation hinsichtlich der Gebührenänderungen per Dringlichkeitsentscheid, über die man selbst nur per Zufall erfahren hatte. Beim Stöbern im Amtsblatt-Verzeichnis der Stadt Mettmann stolpert man über das neuste Amtsblatt mit der Nr. 45 vom 18.12.2020. Dort wurden die Änderungen der Gebührensatzungen Weiterlesen [...]

Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Mettmann: Aktueller Sachstand

Die Fraktion DIE LINKE. – Mettmanner Liste hat eine Anfrage zum Thema Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Mettmann gestellt. „Für uns ist dieses Thema immer wichtig. Aufgrund des Wintereinbruchs und angesichts der pandemischen Lage möchten wir wissen, wie es um die betroffenen Menschen bestimmt ist und wie die Stadt in dem Bereich aufgestellt ist“, Weiterlesen [...]

DIE LINKE. Mettmann zum 72. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN

Der Mettmanner Ortsverband sowie die Fraktion im Stadtrat der Partei DIE LINKE. erinnern an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UN, welche vor 72 Jahren, am 10. Dezember 1948, verkündet wurde. Die Menschenrechtserklärung ist elementarer Bestandteil unserer Werteordnung und der Orientierung, welches Mindestmaß an unveräußerlichen Rechten Weiterlesen [...]