Aktuelle Informationen rund um die Kinderbetreuung in Mettmann

Die Ratsfraktion „DIE LINKE – Mettmanner Liste“ hat durch mehrere Anfragen an die Stadtverwaltung, Informationen rund um die Kinderbetreuung in Mettmann erfragt. Die Familienfreundlichkeit einer Stadt gehört zu einem bedeutsamen Standortfaktor, der zur Attraktivität unserer Stadt beiträgt. Es geht vor allem um frühkindliche Bildung, aber auch um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Hier möchten wir auf verschiedene Themenbereiche der Kinderbetreuung in Mettmann eingehen und folgende Fragen beantworten: Zur besseren Übersicht wird mit Klick auf die Fragen, die jeweiligen Antworten angezeigt.

Wie viele Kinderbetreuungsplätze gibt es in Mettmann?
Laut Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 18.02.2021 stehen für das nächste Betreuungsjahr ab dem 01.08.2021 im Bereich der Kinderbetreuung 1.654 Plätze zur Verfügung. Diese teilen sich in 259 Plätze in der Kindertagespflege und 1.395 Plätze im Kita-Bereich, hiervon 1.162 für über 3-Jährige und 233 für unter 3-Jährige auf.  Die Kita-Plätze verteilen sich auf 17 Kitas, davon 5 städtische. Hinzu kommen 74 anerkannte Tagespflegepersonen.
Wie viele Kinder haben keinen Betreuungsplatz erhalten?
Mit Stand 29.04.2021 befinden sich noch insgesamt 113 Kinder auf der Warteliste für einen Kita-Platz und 9 Kinder auf der Warteliste der Kindertagespflege, die aktuell gar keinen Platz haben (insg. somit 121erfasste Kinder, davon 25 Ü3). Kinder, die einen Platz in der Kindertagespflege haben, für die aber der Wechsel in eine Kita gewünscht wird, wurden hierbei nicht berücksichtigt. Alle Eltern, die keinen Kita-Platz erhalten konnten, haben Anfang März eine schriftliche Absage durch das Jugendamt erhalten, verbunden mit dem Hinweis auf die Kindertagespflege.

Während die Kita-Plätze bereits alle vergeben worden sind, sind zum jetzigen Zeitpunkt dem Jugendamt noch rund 30 freie Plätze in der Kindertagespflege bekannt.

Wie steht es um den Rechtsanspruch?
Bereits seit dem 01.08.2013 existiert in Deutschland ein flächendeckender Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz. Dieser ist in § 24 SGB VIII gesetzlich festgehalten. „Ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, hat bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege“ sowie „Ein Kind, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, hat bis zum Schuleintritt Anspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung.“

Der Rechtsanspruch gilt auch als erfüllt, wenn das Jugendamt einen Platz anbietet, der nicht ihrer Wunscheinrichtung entspricht. Für unter 3-jährige Kinder kann dies ein Platz in der Kita oder in der Kindertagespflege sein, der ihnen vor allem aufgrund der Nähe zum Wohnort zumutbar erscheint. Für Kinder ab 3 Jahren bis zur Einschulung wird der Rechtsanspruch nicht durch Zuweisung auf eine Kindertagespflege erfüllt. Hier haben Eltern Anspruch auf Betreuung ihres Kindes in einer Kindertagesstätte (Kita).

Zuständig für die Erfüllung des Rechtsanspruchs ist immer die Kommune, also hier die Stadt Mettmann – Jugendamt. Um den Rechtsanspruch geltend zu machen, muss zunächst eine Bedarfsanzeige erfolgen. Dies geschieht mit der Eintragung auf „mykitaVM“. Erhält ein Kind keinen Betreuungsplatz, so erhalten die Eltern vom Jugendamt der Stadt Mettmann einen Ablehnungsbescheid, gegen den Sie fristgerecht Widerspruch erheben können. Wird diesem Widerspruch nicht abgeholfen, so steht es den Eltern frei, eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf zu erheben. Es kann ein Kita-Platz eingeklagt werden, wobei hier anzumerken ist, dass dies schwer wird, wenn die Stadt im Moment keine freien Plätze zur Verfügung stellen kann. Jedoch kann auch eine Klage auf Schadensersatz durch anderweitige, z.B. privat organisierte Betreuung oder auf Verdienstausfall eingereicht werden. Eine vorherige anwaltliche Beratung kann im Einzelfall bedarfsgerecht auf die jeweilige Situation eingehen.

Sind anlasslose Fiebermessungen verpflichtend oder freiwillig?
Im Juli 2020 hat die Stadt Mettmann im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen kontaktlose Fiebermessgeräte angeschafft, mit denen bei jedem Kind jeden Morgen vor Zutritt in die Einrichtung die Temperatur gemessen werden soll. Eltern, deren Kinder in städt. Kitas betreut werden, haben hierzu im August 2020 ein Schreiben erhalten, in dem sie darum gebeten werden, an dieser Maßnahme teilzunehmen. Aus dem Schreiben geht weder eine Verpflichtung, noch eine Freiwilligkeit hervor.

Laut Auskunft der Stadtverwaltung sind die Temperaturmessungen an den Kindern morgens vor Betreten der Einrichtung freiwillig. Sollten Eltern dies nicht mehr wünschen, z.B. weil die die Temperatur bereits zu Hause kontrolliert haben oder den Gesundheitszustand ihres Kindes selbst einschätzen können, wird auf das tägliche Fiebermessen bei ihrem Kind verzichtet.

Hierbei geht es lediglich um die anlasslosen Temperaturmessungen vor dem Betreten der Einrichtung. Sollte sich der Gesundheitszustand eines Kindes im Laufe der Betreuung verändern, ist selbstverständlich ein Anlass zur Überprüfung der Körpertemperatur gegeben.

Werden neue Kinderbetreuungsplätze geschaffen?
Die Stadt Mettmann ist bereits seit Jahren bemüht, neue Kinderbetreuungsplätze zu schaffen. Aktuell befinden sich zwei neue Kitas in der Planung. Hinzu kommen weitere Kindertagespflegepersonen, die vor allem die Betreuung von unter 3-jährigen Kindern sichern sollen.

Überbelegungen: Mit den Trägern aller Kitas wird auch für die kommenden Jahren eruiert, ob ggf. zusätzliche Plätze im Rahmen von Überbelegungen möglich sind. Durch die voraussichtliche zeitliche Verzögerung der Inbetriebnahme der Kita Spessartstraße prüft die Verwaltung derzeit, ob sich Lösungsmöglichkeiten zur Überbrückung realisieren lassen.

Tagespflegepersonen: Aktuell wird der weitere Ausbau von Plätzen in der Kindertagespflege forciert. Erfreulicherweise wird zum Sommer dieses Jahres eine weitere Großtagespflege an den Start gehen, so dass erstmalig auch im Stadtteil Obschwarzbach Plätze angeboten werden können. Darüber hinaus befinden sich aktuell 10 Personen aus Mettmann in der Qualifizierung zur Kindertagespflegeperson und werden diese im Sommer abschließen, so dass voraussichtlich dann noch weitere Plätze in der Kindertagespflege zur Verfügung stehen könnten.

Neubau Kita Düsselring: „Für den Neubau einer weiteren Kindertageseinrichtung wurde ein Grundstück westlich des Düsselrings, gegenüber der Einmündung des Karpendeller Wegs, ausgesucht. Die topografische Lage, deutlich unterhalb des Straßenniveaus und das bewegte Gelände sind schwierige Rahmenbedingungen für die Planung eines Gebäudes und der dazugehörigen Erschließung. Daher werden zunächst Konzeptstudien erstellt, anhand derer die Machbarkeit eines Gebäudes mit unterschiedlicher Gruppenanzahl und -anordnung sowie der erforderlichen Erschließungsanlagen (Zuwegung, Stellplätze) auch unter Wirtschaftlichkeitsaspekten untersucht wird. Das Grundstück ist über den Bebauungsplan Nr. 18B als öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfunktion festgesetzt. Daher werden ein Bebauungsplanaufstellungsverfahren sowie ein Flächennutzungsplanänderungsverfahren erforderlich, um für den Bau der Kindertageseinrichtung die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen“ In der Sitzung des Ausschusses für strategische Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauen am 19.05.2021 stehen die erforderlichen Beschlüsse zur Einleitung der Bauleitplanverfahren auf der Tagesordnung. Für diese Verfahren ist ein Zeitraum von nicht unter zwei Jahren anzusetzen. Erst nach Verfahrensabschluss kann die Ausschreibung der Bauleistungen erfolgen, an die sich die Bauzeit anschließt. Nach heutigem Kenntnisstand wird eine Inbetriebnahme 2026 möglich sein.“

Ausbau Kita Obschwarzbach: „Vorgesehen ist die Inbetriebnahme einer dritten Gruppe und damit verbunden die Möglichkeit zur Aufnahme von Kindern ab einem Jahr im Betreuungsjahr 2022/23. Darüber hinaus werden die Voraussetzungen hinsichtlich des Raumkonzeptes für eine dreigruppige Kita geschaffen, wie z.B. eine ausreichend große Küche, Personalräume oder der erforderliche Mehrzweckraum.“

Neubau Kita Spessartstr.: Aus einer anvisierten Inbetriebnahme der neuen Kita an der Spessartstr. zu Beginn des Kita-Jahres 2022/2023, also zum 01.08.2022, geht man nun von einer Inbetriebnahme im Laufe des Kita-Jahres 2022/2023, also bis spätestens zum 31.07.2023 aus.

Dabei hat unsere Anfrage die Gründe für die weitere zeitliche Verzögerung aufgedeckt. Bis dato wurde diese Information lediglich den Ratsmitgliedern im Rahmen des nicht-öffentlichen Teils einer Ratssitzung kundgetan. „Die Verwaltung hat in der Ratssitzung am 14.04.2021 informiert (Anmerkung: im nicht-öffentlichen Teil!), dass bei Bodenuntersuchungen Belastungen mit Metallen vorgefunden wurde, die eine dem Bau vorangehende Sanierung erforderlich machen. Hierdurch wird es zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Die Sanierungsplanung, mit der Zeit-und Kostenaufwand ermittelt werden, ist zurzeit in Bearbeitung. Eine Betriebsaufnahme im KiTa-Jahr 2022/23 ist aber noch realistisch“, heißt es hierzu von der Verwaltung.

Belastende Metalle im Boden (Neubau Kita Spessartstr.)
Aus einer anvisierten Inbetriebnahme der neuen Kita auf dem ehemaligen Sportplatz an der Spessartstr. zu Beginn des Kita-Jahres 2022/2023, also zum 01.08.2022, geht man nun von einer Inbetriebnahme im Laufe des Kita-Jahres 2022/2023, also bis spätestens zum 31.07.2023 aus.

Dabei hat unsere Anfrage die Gründe für die weitere zeitliche Verzögerung aufgedeckt. Bis dato wurde diese Information lediglich den Ratsmitgliedern im Rahmen des nicht-öffentlichen Teils einer Ratssitzung kundgetan. „Die Verwaltung hat in der Ratssitzung am 14.04.2021 informiert (Anmerkung: im nicht-öffentlichen Teil!), dass bei Bodenuntersuchungen Belastungen mit Metallen vorgefunden wurde, die eine dem Bau vorangehende Sanierung erforderlich machen. Hierdurch wird es zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Die Sanierungsplanung, mit der Zeit-und Kostenaufwand ermittelt werden, ist zurzeit in Bearbeitung. Eine Betriebsaufnahme im KiTa-Jahr 2022/23 ist aber noch realistisch“, heißt es hierzu von der Verwaltung.

Kann Essensgeld zurückerstattet werden?
Vor der Beantwortung dieser Frage müssen wir festhalten, dass die Essensbeiträge von den jeweiligen Trägern der Einrichtungen eingezogen werden. Da uns hierzu nur Antworten der Stadt Mettmann – Jugendamt vorliegen, beziehen wir uns nachfolgend auf die fünf städt. Kitas in Mettmann. Hier beträgt der Essensgeldbeitrag übrigens 50,80€ im Monat.

Die Stadt hat im Mai 2021 alle Eltern über eine Erstattung der Verpflegungskosten für die Zeit vom 01.02.2021 bis zum 31.07.2021 informiert. Pro Tag, an denen das Kind die Kita nicht besucht, findet eine Rückerstattung in Höhe von 2,50€ statt. Eltern werden zur Erleichterung der Bearbeitung gebeten, die Anträge für Februar bis April sowie Mai bis Juli jeweils für 3 Monate zu stellen.

Der Essensgeldbeitrag für die städt. Kitas sieht standardmäßig eine 4-wöchige Nichtteilnahme vor. Diese wird jedoch bereits durch zumeist 3-wöchige Schließzeiten im Sommer sowie einer Woche zwischen Weihnachten und Neujahr erreicht. Somit kann für weitere Wochen, an denen das Kind nicht in der Kita ist, ein Antrag auf Erstattung gestellt werden. Hierzu einfach Kontakt mit der Einrichtung aufnehmen. 

Wer beliefert die städt. Kitas mit Mittagessen und wie sind die Qualitätskriterien?
Die fünf städtischen Kitas werden täglich vom Evangelischen Krankenhaus Mettmann mit Mittagessen versorgt.

Qualitatskriterien Allgemein:

• Unser Betrieb ist zertifiziert gema8 DIN EN ISO 9001:2015 mit jährlichem Audit und Rezertifizierung
• Überprüfungen und Beratung durch das hauseigene Qualitäts- und Risikomanagement
• Kontrollen und Beratungen durch die hauseigene Krankenhaus-Hygiene
• Produktionsüberwachung durch einen Kuchenmeister und einer Diätassistentin
• Zubereitung medizinisch notwendiger Sonderkostform nach Absprache zwischen Eltern und Diätassistentin
• Wöchentliche Temperaturkontrolllisten für jede Einrichtung

Speiseplangestaltung:

• Übersichtlich gestaltete wöchentliche Menükarte
• Menükarten-Zyklus von 13 Wochen mit saisonaler Berücksichtigung
• Täglich aus 10 Menus wahlbar
• Balance —„Kindermenu“ — Schweinefleischfreie und ausgewogene Mischkost gema8 DGE (Deutsche Gesellschaft für Ernährung) und Fit Kid
• Fitness — Vegetarische Kost – Ovo-facto-vegetabile Menus und vegane Menus
• Leicht — Leichte Vollkost — Schweinefleischfreie, Bläh-Rost-Bitterstoff-Reduziert
• Klassiker — Vollkost — Bürgerliche Küche
• Delikat — Vollkost — Bürgerliche Küche
• Pasta — Leichte Vollkost
• Fisch — Vollkost
• Huhn — Leichte Vollkost
• Suppe — Vollkost
• Allergie — Täglich wechselndes Menu ohne Gluten und Lactose.

Qualitätskriterien Warenbeschaffung:

• Einkauf von Kartoffeln ausschließlichvon einem ortsansässigen Landwirt
• Einkauf von Salat und Gemüse über einen ortsänsassigen und einen regionalen Handler
• Einkauf von Brot, Brotöen und Backwaren von einer ortsnahen Backerei mit Filialen in Mettmann
• Zentrierung aller anderen Lebensmittel auf einen regionalen Großhandler
• Ruckverfolgbarkeit der Lebensmittel
• Dokumentierte Temperaturkette
• Drei Anlieferungen von Lebensmittel je Woche
• Angebot an regionalem Frischfleisch

Qualitätskriterien Speisenzubereitung:

• Reduzierung / Vermeidung von kennzeichnungspflichtigen Zusatzstoffen
• Kein Einsatz von Ansatzprodukten, Fertigsuppen, Fertigsoßen (Ausgenommen Sauce Hollandaise wegen der Eier)
• Überwiegender Einsatz von regionalem Frischfleisch statt Tiefkühlfleisch
• Reduzierung / Vermeidung von Convenience-Produkten
• Eigene Herstellung von vegetarischen Bratlingen, Schnitzeln, Frikadellen und sonstigen Hackfleischprodukten
• Schmorgerichte, Braten und Gulasch werden traditionell selber hergestellt
• Täglich selbst gewaschene und geschnittene Salate und Rohkost. Kein Einsatz von Beutelware
• Täglich schonend und frisch zubereitete Speisen

Wann gibt es die nächste Elternbefragung?
DIE LINKE hat zum nächsten Jugendhilfeausschuss am 20.05.2021 beantragt, eine Elternbefragung im Bereich der Kinderbetreuung durchzuführen und die Ergebnisse zum Ende des Jahres auszuwerten. Diese soll den Ist-Zustand und Bedarfe zeigen und kann zur Qualitätsverbesserung beitragen.

Die Verwaltung kommentiert hierzu: „Zu den Qualitätsstandards der städtischen Kindertageseinrichtungen gehören regelmäßige Elternbefragungen. Geplant war eine Elternbefragung im letzten Jahr. Diese Planung wurde aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie jedoch nicht weiter verfolgt. Die letzte umfangreiche Elternbefragung aller städtischen Kitas hat 2016 stattgefunden, 2017 erfolgte für eine einzelne Kita eine weitere dezidierte Befragung der Elternschaft.“

Eine erneute Befragung der Elternschaft ist nunmehr für das 2. Quartal 2022 vorgesehen. Eine vorherige Elternbefragung ist aus folgenden organisatorischen und personellen Gründen nicht möglich.“

Wie flexibel sind die Betreuungszeiten?
Gemäß § 48 KiBiz kann eine Kommune pauschalierte Landesmittel zur Flexibilisierung von Öffnungszeiten in Kitas erhalten, wenn sie diese um 25% aufstockt. Damit können u.a. folgende Maßnahmen durchgeführt werden: wöchentliche Öffnungszeiten über 47 Stunden, Öffnungszeiten am Wochenende, Öffnungszeiten vor 7.00 und nach 17.00 Uhr, Notfallangebote.

Die aktuellen Betreuungsangebote kann man diesem Flyer der Stadt Mettmann entnehmen.

Die Stadt Mettmann wollte durch eine Elternbefragung Anfang 2020 Aufschluss über den Bedarf bekommen. Diese Umfrage musste nach Angaben der Verwaltung wegen der sich entwickelnden Corona Pandemie und damit verfälschten Ergebnissen abgebrochen werden.

Der Stadt Mettmann stehen in diesem Jahr 86.400€, welche bei entsprechender Beanspruchung um 25% aufgestockt werden muss, zur Flexibilisierung der Öffnungszeiten zur Verfügung. Die Stadt Mettmann teilt auf unsere Anfrage hin mit, dass die Gelder derzeit nicht in Anspruch genommen werden. Somit müssten die liegen gelassenen Gelder an das Land NRW (LVR) wieder zurückgehen.

Wie steht's um die Finanzierung der Kinderbetreuung?
Für das Kindergartenjahr 2020/2021stehen der Kreisstadt Mettmann lt. Leistungsbescheid des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)vom 23.06.2020Landesmittelin Höhe von 8.624.695,96 Euro zur Verfügung. Der beigefügten Anlage ist die Aufschlüsselung nach den verschiedenen Landeszuschüssen zu entnehmen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Kindertageseinrichtung Spessartstraße in den Landesmitteln enthalten ist, da zum Zeitpunkt der Beantragung noch von einer Inbetriebnahme im Kindergartenjahr 2020/2021 ausgegangen wurde. Diese Landesmittel werden im Rahmen des § 4 der Verordnung zur Durchführung des Kinderbildungsgesetzes (DVO KiBiz) verrechnet.

Der Leistungsbescheid für das Betreuungsjahr 2020/2021, aufgeschlüsselt nach Kita und Kindertagespflege sowie die jeweiligen Zuschüssen wurde uns mit Beantwortung unserer Anfrage zur Verfügung gestellt und ist hier einsehbar.

Zur weiteren Finanzierung der Kindertagesbetreuung erhebt die Stadt Mettmann einen individuellen, nach Haushaltseinkommen bemessenen, Elternbeitrag. Zwei Betreuungsjahre unmittelbar vor Einschulung des Kindes sind gemäß Landesrecht beitragsfrei. Weitere Einzelheiten und die Höhe der jeweiligen Elternbeiträge können der Satzung entnommen werden.

Wieso stehen im nächsten Betreuungsjahr 91 Plätze weniger zur Verfügung?
Die Stadt Mettmann – Jugendamt meldete im Betreuungsjahr 2019/2020 dem Landesjugendamt (LVR) 1.612 Betreuungsplätze. Im Jahr 2020/2021 meldete man 1.722 Plätze. Für das nächste Betreuungsjahr 2021/2022 meldete die Stadt 1.631 Plätze. Somit ist uns aufgefallen, dass im nächsten Kita-Jahr 91 Plätze weniger als im Vorjahr zur Verfügung stehen sollen.

Die für das Kindergartenjahr 2020/2021 bei der Beantragung der Betriebskostenfinanzierung zum 15.03.2020 zu berücksichtigenden Plätze beinhaltete die geplante Inbetriebnahme der neuen Kindertageseinrichtung Spessartstraße im gleichen Kindergartenjahr, da die so zeitnah in Modulbauweise realisiert werden sollte. Daraus resultieren 100 Plätze.

Da die Kindertageseinrichtung Spessartstraße durch geänderte Bauweise nunmehr erst im Kindergartenjahr 2022/2023 an den Start gehen wird, wurden diese Plätze bei der Beantragung der Betriebskostenförderung für das kommende Kindergartenjahr 2021/2022 nicht mehr berücksichtigt.

Bleibt also festzuhalten, dass es nicht 91 Plätze weniger gibt, sondern dass man schlicht und ergreifend zu früh Plätze für eine Kita beantragt hat, die noch nicht einmal steht geschweige denn überhaupt mit dem Bau begonnen wurde.